22.04.2022: Heraus zum revolutionären Ersten Mai!
In den letzten Wochen schien es hierzulande nur ein Thema zu geben: Krieg in der Ukraine, direkt in Europa. Der Aufschrei über Russlands Angriff ist groß, ebenso die Sorge um die vielen Menschen, die gezwungen waren und sind, ihr Zuhause fluchtartig zu verlassen. Und nicht zuletzt ist es auch die Diskussion um die Auswirkungen auf Deutschland und andere europäische Länder: Die Spritpreise schießen in die Höhe, es gibt Lieferungsengpässe bei verschiedenen Lebensmitteln und auch ihre Preise sind deutlich gestiegen.Dabei sind Krieg und wirtschaftliche Probleme eigentlich allgegenwärtig. Weltweit gesehen gehören bewaffnete Konflikte vielerorts zur Normalität, ebenso die Flucht vor diesen und Lebensmittelknappheit. Davon wird in der Regel geschwiegen – besonders aber auch von der Mitschuld der BRD und anderer europäischer Länder, etwa durch Waffenexporte. Allein 2019 erhielt beispielsweise das NATO-Mitglied Türkei Kriegswaffen im Wert von 344,6 Millionen Euro von Deutschland. Damit werden seit Jahren Militäroffensiven gegen die kurdische Bevölkerung unterstützt, die große zivile Opferzahlen fordern.
Auch von den in Deutschland existierenden und wachsenden sozialen und wirtschaftlichen Problemen ist selten die Rede. Stellenabbau, sinkende Reallöhne, steigende Mieten und Lebenserhaltungskosten – alles Tendenzen, die uns vor dem Hintergrund der Coronapandemie und in Teilen nun auch dem Krieg in der Ukraine ins Bewusstsein gerufen wurden. Dabei handelt es sich keineswegs um neue Entwicklungen, sie zeichnen sich in Deutschland schon seit vielen Jahren deutlich ab.
Für die Lösung dieser Probleme ist auf Parteien und Politiker*innen, die immer wieder zeigen, dass sie auf der Seite des Kapitals stehen, kein Verlass. Das gilt auch für vermeintlich linke Parteien, die über die Zeit verbürgerlichen, um sich im parlamentarischen Konkurrenzkampf salonfähig zu halten. Neben abgeschwächten sozialpolitischen Forderungen lassen sie zunehmend ihren antimilitaristischen Standpunkt fallen und plädieren etwa für weitere Militärausgaben im Rahmen der NATO. Ebenso wenig werden hierzulande die Gewerkschaften, welche Nullrunde nach Nullrunde aushandeln, Veränderungen erzielen, die die Situation für Arbeiter*innen grundlegend verbessern.
Nur ein antikapitalistischer, revolutionärer Ansatz, der außerparlamentarisch agiert und gegen jegliche Unterdrückung und Ausbeutung kämpft, kann dies erreichen. Dazu gehört ebenso eine klare Positionierung gegen jegliche Kriege. Moralische Parteinahme und Forderungen nach Sanktionen, die in erster Linie Arbeiter*innen treffen, sind hier der falsche Weg. Beim Krieg zwischen Russland und der Ukraine stehen sich wie zumeist zwei imperialistische Machtblöcke gegenüber, die ohne Frage nicht im Interesse der Arbeiter*innen handeln, so oft sie dies auch betonen mögen.
Unsere Prämisse hat zu sein: Solidarität mit allen unterdrückten und unter Krieg leidenden Menschen, Kampf den kapitalistischen und imperialistischen Herrschaftszusammenhängen!
Heraus zum revolutionären Ersten Mai! Gegen den Kapitalismus, für eine Zukunft ohne Ausbeutung, Krieg und Krise!